Genossenschaften

6. November 2024

Genossenschaften: Gesetzentwurf zur Stärkung der Rechtsform muss im parlamentarischen Verfahren dringend nachgebessert werden

2024-11-06T14:00:10+01:006. November 2024|

Das Bundeskabinett hat a 06.11.2024 den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform beschlossen. Der Entwurf greift im Verhältnis zum Referentenentwurf viele Vorschläge und Anregungen des GdW auf und ist grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings werden die grundlegenden [...]

16. Oktober 2024

Aufhebung der Schriftformerfordernisse im Genossenschaftsgesetz im Rahmen des Bürokratieentlastungsgesetzes IV

2024-10-16T10:30:41+02:0016. Oktober 2024|

wie wir bereits informiert haben, (vdw aktuell 36/2024) hat der Bundestag aufgrund eines vom Rechtsausschuss verabschiedeten Änderungsantrages (siehe Anlage 1, Art. 22) beschlossen, die im Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform enthaltenen Vorschläge zur Abschaffung der meisten [...]

1. Oktober 2024

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform sowie Viertes Bürokratieentlastungsgesetz

2024-10-02T11:53:48+02:001. Oktober 2024|

Das „Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform“ (vormaliges Eckpunktepapier zum Genossenschaftsgesetz) liegt seit den Sommermonaten als Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz der Fachöffentlichkeit vor. Inzwischen hatte es auch die Gelegenheit zu Stellungnahmen seitens der Verbände und anderen Fachkreise [...]

4. Juni 2024

SV-Pflicht für nebenamtliche Vorstandsmitglieder einer Genossenschaft und Implikationen für ehrenamtliche Vorstandsmitglieder

2024-06-04T15:28:54+02:004. Juni 2024|

Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts vom Dezember 2023 ist eine nebenamtliche Tätigkeit als Genossenschaftsvorstand zukünftig sozialversicherungspflichtig. Das Bundesozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 12.12.2023 (Az. B 12 R 11/21 R) zur Sozialversicherungspflicht für nebenamtliche Vorstandsmitglieder einer Genossenschaft entschieden. Mittlerweile [...]

19. März 2024

Rundschreiben SV-Pflicht nebenamtlicher Vorstände eG

2024-03-19T16:41:18+01:0019. März 2024|

Das Bundesozialgericht hat mit Urteil vom 12.12.2023 (Az. B 12 R 11/21 R) zur Sozialversicherungspflicht für nebenamtliche Vorstandsmitglieder einer Genossenschaft entschieden und, soweit es dem vorliegenden Terminbericht zu entnehmen ist, seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben. Die einzelnen Entscheidungsgründe liegen noch [...]

24. Mai 2023

Aktuelle Informationen zur Implementierung der Sparordnung in die Satzung sowie zur Ausübung einer Kündigung durch die Genossenschaft

2023-05-24T10:58:53+02:0024. Mai 2023|

Mit diesem GdW-Rundschreiben erhalten Sie aktuelle Informationen zur Implementierung der Sparordnung in die Satzung sowie zur Ausübung einer Kündigung durch die Genossenschaft, sofern erfolglos versucht wurde, individuelle Zustimmungserklärungen einzuholen. GdW-Rundschreiben Anlage Musterkündigung