Die als „Bau-Turbo“ angekündigten Änderungen des BauGB sollen Wohnbauvorhaben erleichtern und Verfahren beschleunigen. Hierfür sind umfangreiche Abweichungsmöglichkeiten von geltenden rechtlichen Vorgaben vorgesehen. Auch die Befreiung von Bebauungsplänen und die Anforderungen an das Einfügen in die nähere Umgebung im Innenbereich werden erleichtert. Durch die neuen Möglichkeiten der Festsetzung von Emissionskontingenten in Bebauungsplänen können Lärmkonflikte rechtssicher gelöst werden. Das Seminar bietet einen Überblick über die geplanten gesetzlichen Änderungen und untersucht Chancen und mögliche Anwendungsfälle.
Inhalte:
- Neue Festsetzungsmöglichkeiten in Bezug auf Emissionskontingente in Bebauungsplänen und neue Fehlerfolgenregelung
- Befreiung von Bebauungsplänen zugunsten des Wohnungsbaus
- Erleichterte Anforderungen an das Einfügen in die nähere Umgebung im Innenbereich
- Neues gemeindliches Zustimmungsverfahren
- Verlängerung der Genehmigungspflicht von Aufteilungen
- Befristete Abweichungsmöglichkeit für Wohnbauvorhaben: Sonderregelung des § 246e BauGB